Miersch: Abschlussbericht der Kommission Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe steht zur Diskussion

Das Ziel der Endlagerkommission war es immer, die Öffentlichkeit möglichst frühzeitig und umfassend an dem Prozess der Standortauswahl zu beteiligen. Dies geschah während der Zeit der Kommissionsarbeit durch Workshops und weitere Formate.

Nun liegt der 600 Seiten starke Bericht der Kommission vor, der beschreibt, wie sich die Kommission die Suche nach dem Standort mit der bestmöglichen Sicherheit für den Atommüll vorstellt. Darin sind bereits viele Anregungen und Ideen aus der Öffentlichkeitsbeteiligung enthalten. Da diese Beteiligung aber immer nur eine Beteiligung an einzelnen Abschnitten des Berichts war, soll der Bericht insgesamt noch einmal zur Kommentierung offen stehen.

Die Möglichkeit zur Onlinekommentierung endet am 11.09.2016. Im Anschluss werden die Anregungen zusammengefasst. Am 28.09.2016 werden die ehemaligen Mitglieder der Kommission ein letztes Mal zusammen kommen und die Anregungen der Beteiligung auswerten. So soll eine Handreichung für die Mitglieder des Parlaments entstehen, die die Ergebnisse des Berichts der Kommission und die Ergebnissen der Onlinekommentierung möglichst schnell in einem novellierten Standortauswahlgesetz verwerten werden.

Auch wenn der Kommission oft vorgeworfen wurde, dass die Öffentlichkeitsbeteiligung bloße Simulation sei, so gibt es viele Beispiele, die belegen, dass die Öffentlichkeitsbeteiligung großen Einfluss hatte. Die Einführung von Laienbürgern, der Rat der Regionen oder Partizipationsbeauftragte seinen hier als Beispiele genannt.

Mit einem Klick zum Endlagerbericht