Stadtgespräch mit Staatssekretär Michael Rüter: Niedersachsen wird jetzt besser in Berlin vertreten

Im gut besuchten Café Marie im Stadthaus in Laatzen-Mitte informierte Michael Rüter, der Bevollmächtigte des Landes Niedersachsen in Berlin, - also Niedersachsens „Außenminister“ - über seine Arbeit.

Engagiert und angereichert mit vielen Hintergrundinformationen berichtete Michael Rüter über die Schwerpunkte der Arbeit im Bundesrat. Dabei gab es auch durchaus lockere und pointierte Ansagen: „Seit drei Tagen sind wir Bundesratspräsident und vertreten ggf. den Bundespräsidenten.“

Deutlich herausgehoben wurde die nach neun Monaten rot-grüner Landesregierung gewachsene Bedeutung Niedersachsens in der Bundespolitik.

Anschließend nutzten die Zuhörer sehr ausführlich Rüters Angebot zur Diskussion und sprachen viele aktuelle Politikthemen wie z. B. die Auswirkungen der Energiewende, die Finanzpolitik aber auch Aufgaben in der Bildungs- und Sozialpolitik an.

Für ein sehr wichtiges Thema bekam Michael Rüter einen Auftrag aus der Versammlung: „Laatzen ist im Bildungssektor schon sehr gut aufgestellt, aber wir brauchen mehr Unterstützung durch den Bund beim Ausbau von Ganztagsangeboten“, formulierte Moderator Arne Schneider das Anliegen aus kommunaler Sicht.

Der Politikprofi aus der Hauptstadt musste natürlich Stellung beziehen zu den aktuellen Koalitionsverhandlungen
auf Bundesebene und dem vorbereiteten Mitgliederentscheid innerhalb seiner Partei. Er plädierte eindeutig dafür, sich anbietende Optionen für eine Mitgestaltung in der Bundespolitik sorgfältig zu prüfen und ggf. auch durch die
Übernahme von Verantwortung umzusetzen.

Zufrieden zeigte sich der „Botschafter in Berlin“, so seine eigene Bezeichnung, mit Niedersachsens Einfluss auf die Koalitionsverhandlungen: „ Schließlich sind auf SPD-Seite in zehn von zwölf Arbeitsgruppen Niedersachsen wie z. B. Matthias Miersch maßgeblich tätig“.

Michael Rüter will die Arbeit der Landesvertretung mehr als bislang öffnen: „Wenn Sie in Berlin zu Besuch sind, besuchen Sie uns doch einmal!“ Jährlich besuchen 50.000 Niedersachsen sein Haus. Künftig sollen verstärkt Jugendliche und Schüler in die Arbeit der Landesvertretung einbezogen werden.

Äußerst zufrieden zeigte sich Arne Schneider von der Laatzener SPD mit der Resonanz auf die Veranstaltung: „
Michael Rüter hat kurzweilig aus Berlin berichtet, auch kritischen Fragen ist er nicht ausgewichen und am Ende war
sogar Zeit Gespräch mit den Bürgern. Jetzt freuen wir uns auf das nächste Stadtgespräch mit Regierungssprecherin Anke Pörksen“.

Im Rahmen der aktuellen Veranstaltungsreihe der Laatzener SPD findet das nächste Stadtgespräch am Montag, 11.November um 18:30 Uhr im Café Marie im Stadthaus, Laatzen-Mitte, Marktplatz 2 statt. Zu Gast ist Anke Pörksen:
„Niedersachsen aktuell – Regierungssprecherin vor Ort“.