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SPD Laatzen Foto: SPD Laatzen

27. Juli 2020: Ratsgruppe berät Haushaltsfragen

Schwerpunkte sind Laatzens Bauprojekte, eine Digitale Agenda und die Verkehrswende in Zeiten von Corona.

Jedes Jahr im Sommer erhebt die Gruppe SPD-Grüne-Linke-Faull-Scheibe im Rat der Stadt Laatzen einen Status. Wie steht es um die laufenden Aufgaben und Projekte? Was läuft gut, wo sind Probleme bei der Bewältigung der Aufgabenstellungen aufgetreten?

Und natürlich geht es darum, wo nachgebessert werden muss, wo Korrekturen in den vorgesehenen Haushaltsausgaben vorgenommen werden müssen. Was ist im Haushalt des Folgejahres zu berücksichtigen?

Diese sonst mehrtägig auswärts stattfindende Klausurtagung musste die Ratsgruppe in diesem Jahr umorganisieren. Silke Rehmert für die Ratsgruppe: „Unter Einhaltung der Distanzregeln haben wir uns zweimal in Laatzen getroffen. Besonders freue ich mich, dass der Verwaltungsvorstand mit Stefan Zeilinger und Melanie Reimer uns die aktuelle Lage vorgestellt und auch die Auswirkungen der Pandemie auf Laatzen aufgezeigt hat. Stellvertretend bei beiden bedanken wir uns bei allen Beschäftigten der Stadtverwaltung für ihren engagierten Job in der letzten Zeit.“

Im Verlauf der Beratungen wurden von Stefan Zeilinger die Corona- Auswirkungen auf die einzelnen Ansätze verschiedener Haushaltspositionen - insbesondere der Steuereinnahmen - erläutert. Aufgrund berichteter Unwägbarkeiten wird die Stadtverwaltung ihren Entwurf für den Haushalt 2021 erst später als in den Vorjahren für die Beratung in den zuständigen Gremien vorstellen.

Erfreut nahm die Ratsgruppe den von Stefan Zeilinger und Melanie Reimer erläuterten Status der städtischen Hoch- und Tiefbauprojekte zur Kenntnis. Bernd Stuckenberg als Gruppensprecher für Stadtentwicklung: „Das sind mehr als 50 bemerkenswerte Bauprojekte. Kompliment an die Stadtverwaltung für den Baufortschritt.“

Die Gruppe diskutierte auch die anstehenden Vorhaben im Verkehrsraum, z. B. beim Öffentlichen Personennahverkehr oder beim Schutz von Radfahrenden: „Die Anforderungen an das Verkehrsverhalten von uns allen ändern sich extrem! Es gibt eine richtige Wende. Deshalb plädieren wir für ein spezielles Gremium, das diese Entwicklung kompetent begleitet“, erklärt Ratsmitglied Ernesto Nebot, der auch Mitglied im Verkehrsausschuss der Region Hannover ist.

Die in der Diskussion befindlichen Änderungen rings um das aquaLaatzium begleitet die Ratsgruppe sehr zustimmend. Michael Riedel (SPD) erläutert: „Wir werden die Gelegenheit nutzen, die Rolle des Aufsichtsrats der Gesellschaft künftig zu stärken, die entsprechenden Rechte aus dem Aktiengesetz anwenden.“

Für die Ortschaften Laatzen, Rethen, Gleidingen und Ingeln-Oesselse gibt es nach den Beratungen der Gruppe detaillierte Vorschläge, das Leben in den Ortsteilen zu verbessern. So z. B. Matthias Blume aus dem Ortsrat Rethen: „Die Busanbindung des Holzfelds soll verbessert werden. Deshalb wird die Brücke über die Bruchriede im Verlauf der Hauptstraße so umgestaltet, dass auch Busse die Straße passieren können. Ferner werden Mittel für die Gestaltung des Rethener Parks sowie für die Sanierung der Holzbrücken über die Bruchriede bereitgestellt.“

Ein weiterer Schwerpunkt der Beratungen betraf das Thema Digitale Agenda, das in der letzten Zeit extrem an Bedeutung gewonnen hat. Luisa Oyen als Ausschusssprecherin: „Die IT-Ausstattung der Schulen ist verbesserungsfähig. Auch mangelt es aus unserer Sicht an einer Zusammenarbeit von Verwaltung- und Schulseite. Warum können nicht Standards seitens des Schulträgers festgelegt werden, die dann für alle Laatzener Schulen gelten? Wir werden einen Vorschlag vorlegen.“

In diesem Zusammenhang wird die Ratsgruppe eine grundsätzliche Anfrage an die Stadtverwaltung stellen. Jonas Seidel fragt: „Wie weit ist die Stadt Laatzen bereits vorbereitet für die Anforderungen des Onlinezugangsgesetz?“ Die Ratsgruppe sieht schon als Hintergrund die Anforderungen einer „Digitalen Agenda“.

Die Ratsgruppe beschloss im Rahmen ihrer Beratungen, die Förderung des Sports in Laatzen zu untersuchen. Eine Arbeitsgruppe wird eine Bestandsaufnahme der bestehenden Regelungen vornehmen. Auch weitere formale Bestimmungen wie die Hauptsatzung oder die Entschädigungssatzung für ehrenamtlich Tätige werden überprüft.

Als externen Impuls für ihre Klausur hatte die Ratsgruppe mit Lothar Hilke einen ausgewiesenen Fachmann eingeladen. Der seit Jahrzehnten im Umwelt- und Klimafragen verantwortlich Tätige hat den Teilnehmern seine Vorstellungen zu Klima- und Umweltfragen unter dem Motto „Laatzen heute – fit für morgen“ vorgestellt. Andiskutiert hat die Gruppe seine Erwartungen an die kommunalen Vertreter, sich mehr in lokale Initiativen einzubringen. Konsens besteht beim strategischen Ziel: Handeln – jetzt und dauerhaft!

„Wir als Ratsgruppe gehen gut vorbereitet in die nach den Ferien anstehenden politischen Beratungen. Laatzen wird sich weiterentwickeln, wir haben viele Ideen zusammengestellt“, fasste am Ende die Gruppensprecherin Silke Rehmert sichtlich zufrieden die Klausurergebnisse zusammen.

Die Medien berichten

27.07.2020 - LeineBlitz.de - Ratsgruppe berät Haushaltsfragen

28.07.2020 - leine-on.de - Bauen, Verkehr und Digitales

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Trotz Social Distancing ist sich die Ratsgruppe sehr einig bei ihren kommunalpolitischen Vorhaben.

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