SPD bei TTIP gegen die Absenkung von Sozial-, Arbeits- und Verbraucherschutzstandards
Die SPD kämpft bei TTIP entschieden gegen die Absenkungen von Sozial-, Arbeits- und Verbraucherschutzstandards.
Intensiv hat der Konvent der SPD am Wochenende über das Vorgehen beim internationalen Freihandelsabkommen TTIP diskutiert.
Mit großer Mehrheit hat sich der Konvent den Anforderungen an die Verhandlungen angeschlossen, die Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel und der Deutsche Gewerkschaftsbund gemeinsam formuliert hatten.
Damit ist klar: Die SPD setzt sich entschieden gegen die Absenkungen von Sozial-, Arbeits- und Verbraucherschutzstandards ein, – Schiedsgerichte, die nationale Gesetzgebung unterlaufen können, darf es nicht geben.
Die Einzelheiten werden in der SPD weiter diskutiert – unter anderem auf einem großen Hearing im Februar.