Matthias Miersch: Onlinekommentierung zur Endlagerkommission

Nach knapp zwei Jahren mit 88 Arbeitsgruppen- und Plenarsitzungen mit einer Dauer von fast 500 Stunden nähert sich die Arbeit der Endlagerkommission ihrem Ende. Ende heißt in diesem Fall Abgabe des Kommissionsberichts an Bundestag und Bundesrat. Der Bericht wird Empfehlungen an den Gesetzgeber enthalten, wie er die Endlagersuche in Deutschland gesetzlich gestalten soll, damit der Standort mit der bestmöglichen Sicherheit für den Atommüll gefunden wird.

Aber bevor der Bericht dem Gesetzgeber zur Umsetzung vorgelegt wird, soll die Öffentlichkeit die Vorschläge der Kommission kommentieren und bewerten können. Die Kommission hat sich selbst verpflichtet, die Kommentare der interessierten BürgerInnen im endgültigen Bericht konstruktiv zu verarbeiten. Dies ist Teil des Konzepts zur aktiven Öffentlichkeitsbeteiligung, die ein zentrales Anliegen der Kommissionsarbeit ist.

Der Bericht, so wie er nun zur Konsultation steht, ist noch nicht fertig. Die unterschiedlichen Mitglieder der Kommission sind nach wie vor über vieles uneins; sie streiten und ringen um Lösungen und Kompromisse. Die eckigen Klammern, die sich an vielen Stellen im Text befinden, zeugen vom oft steinigen Weg zum endgültigen Text und illustrieren die vielfältigen Meinungen innerhalb der Kommission.

Nichtsdestotrotz markiert die Arbeit in der Kommission gerade deshalb einen Neustart in der gesellschaftlichen Debatte um die Endlagersuche. Nach Jahren des Schweigens und gegenseitigen Blockierens wird wieder gestritten und gerungen - auch wenn leider nicht alle wesentlichen Akteure dabei am Tisch sitzen.

Eine rege und gute Beteiligung von Seiten der Öffentlichkeit während der Onlinekonsultation wird die Kommission dazu zwingen, an den kommentierten Punkten Farbe zu bekennen und zu streiten. Dies ist auch das Ziel.

Damit wir dieses Ziel erreichen, kommentieren Sie bitte unter:

www.endlagerbericht.de